Allgemeine Geschäftsbedingungen

Meine Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge die ich mit meinen Kunden (nachfolgend auch "Käufer" genannt) über die von mir angebotenen Waren schließe.

In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Zahlungen können nur durch Überweisung auf mein angegebenes Bankkonto erfolgen. Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen meine Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückhaltung der Ware aufgrund von Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis ist der Käufer berechtigt.

Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben meine Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen. Sollte ich einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat mir der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.

Ich behalten mir das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Waren vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und unverzüglich benachrichtigen, damit ich meine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern ich vom Vertrag zurückgetreten bin.

Die Beziehungen zwischen mir und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

Sofern der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist: Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen mir und dem Kunden ist Schechen oder mein Sitz. Erfüllungsort ist gleichfalls Schechen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände/Verbrauchergerichtsstände o.ä. bleiben von dieser Regelung unberührt.